Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Online-Plattform unter der URL: https://www.shisha-rainbow.com

betrieben von

Shisha Rainbow

Vertreten durch:
Think Big Studios GmbH
Kolonnenstr. 8
10827 Berlin

Handelsregister: HRB 263533 B
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg

Geschäftsführer: Thomas Bernecker

E-Mail: info@shisha-rainbow.com
Telefonnummer: (+49) 030 – 48490530

– im Folgenden: Anbieter –

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten nach ihrer Einbeziehung für alle Vertragsschlüsse über den Erwerb von Waren, Dienstleistungen oder sonstigen Gütern (nachfolgend „Produkte“, „Waren“ und „Dienstleistungen“) auf der Online-Plattform https://www.shisha-rainbow.com (nachfolgend „Online-Plattform“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich zu.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote auf der Online-Plattform stellen eine unverbindliche Aufforderung des Anbieters an die Online-Plattform-Besucher zur Abgabe eines Angebots zum Erwerb der auf der Plattform angebotenen Waren dar.

2.2 Die Bestellung der digitalen Produkte und/oder Dienstleistungen erfolgt über das Online-Bestellformular des Anbieters. Nach der Auswahl der gewünschten digitalen Produkte und/oder Dienstleistungen, der Eingabe aller abgefragten Pflichtinformationen und dem Durchlaufen aller anderen verpflichtenden Schritte im Bestellprozess, können die ausgewählten Produkte und/oder Dienstleistungen durch das Betätigen des Bestell-Buttons am Ende der Checkout-Seite bestellt werden (Bestellung). Mit Klick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“ sendet der Kunde sein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Durch das Absenden der Bestellung werden diese AGB Bestandteil des Vertrages. Im Anschluss an den Bestellprozess erhält der Kunde von der Online-Plattform eine E-Mail mit der Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt bereits die Annahme des vom Kunden an den Anbieter übersandten Angebotes dar. Bis zur Betätigung des Button „Kostenpflichtig bestellen“ kann der Kunde jederzeit seine Angaben im Bestellformular ändern oder löschen.

2.3 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und jederzeit über die üblichen Tastatur-, Maus-, Touch- oder sonstigen zur Verfügung stehenden Eingabefunktionen korrigieren.

2.4 Der Anbieter wird den Vertragstext nach dem Vertragsschluss speichern und dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) übermitteln. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstexts durch den Anbieter erfolgt nicht. Im Benutzerkonto auf der Online-Plattform kann der Kunde im Anschluss an die erfolgreiche Bestellung seine Bestelldetails kostenlos einsehen.

2.5 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

2.6 Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde eine Rechnung über die erworbene Leistung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass diese Rechnung ausschließlich elektronisch übersandt wird.

2.7 Für den Vertragsschluss stehen folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch

2.8 Der Kunde ist nicht berechtigt, digitale Inhalte im Sinne des § 327 Abs. 2 S. 1 BGB an Dritte weiterzuverkaufen. Dies umfasst insbesondere auch die Weitergabe von Zugangsdaten zu Inhalten, die dem Kunden bereitgestellt wurden.

2.9 Nach Abgabe einer Bestellung können dem Kunden weitere Produkte zum Kauf angeboten werden (Upsells). Hierbei handelt es sich erneut um die Aufforderung des Anbieters, ein Angebot zum Erwerb des Produktes zu unterbreiten. Um dieses Angebot abzugeben, genügt ein Klick auf die eingeblendete Bestellfläche durch den Kunden. Der Vertrag kommt zustande mit der Bestellbestätigung durch den Anbieter. Für die Bestellung verwendet der Anbieter die zuvor verwendeten Kunden- und Zahlungsdaten. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Bestellung eines Upsells nicht Teil des zuvor geschlossenen Vertrages wird, sondern einen eigenen, zusätzlichen Vertragsschluss darstellt. Für jede Upsell-Bestellung erhält der Kunde eine separate Bestellbestätigung.

2.10 Soweit bei der Bestellung nicht ausdrücklich vereinbart, besteht seitens des Kunden kein Anspruch auf die Beantwortung inhaltlicher Fragen zum erworbenen Produkt. Das Supportangebot ist auf solche Fragen beschränkt, welche die Vertragsabwicklung und Organisation betreffen.

3. Zugangsdaten für die Online-Plattform

3.1 Mit verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters wird für den Kunden automatisch ein Kundenkonto für die Nutzung der Online-Plattform registriert. Die Registrierung erfolgt auf die im Bestellformular verwendete E-Mail Adresse. Der Kunde kann sich nach erfolgreicher Bestellung und Zahlungseingang mit der im Bestellformular angegebenen E-Mail Adresse selbständig auf der Online-Plattform einloggen. Dafür ist kein Passwort notwendig. Der Kunde kann nach Eingabe der korrekten E-Mail Adresse, statt des Passworts, auf den Button “Send a login code” klicken und bekommt einen sogenannten Magic-Link an seine registrierte E-Mail Adresse gesendet, mit welcher er sich ohne Passwort einloggen kann. Nach dem erfolgreichen Login, kann der Kunde anschließend im Dashboard auf der Online-Plattform ein individuelles Passwort anlegen und diese für den zukünftigen Zugang zur Online-Plattform nutzen. Dabei hat der Kunde darauf zu achten, dass er ein möglichst sicheres und aus mindestens 12 Zeichen (inkl. Groß-, Kleinschreibung, Zahlen und Sonderzeichen) bestehendes Passwort verwendet.

3.2 Die Zugangsdaten (E-Mail und Passwort) sind ausschließlich für die Nutzung durch den Kunden persönlich bestimmt. Der Kunde darf die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben oder sie anderweitig offenlegen. Erhält der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch seiner Zugangsdaten oder hat er auch nur einen solchen Verdacht, muss der Kunde dies dem Anbieter umgehend mitteilen und entsprechende Maßnahmen ergreifen. Der Kunde haftet für alle Folgen der Drittnutzung, sofern der Missbrauch der Zugangsdaten von ihm zu vertreten ist. Dies kann auch dazu führen, dass unbefugt vorgenommene Bestellungen zu vergüten sind. Die Haftung des Kunden endet erst, wenn er den Anbieter über die unberechtigte Nutzung oder das Abhandenkommen der Zugangsdaten informiert und das Passwort, falls erforderlich, geändert hat.

3.3 Der Anbieter ist berechtigt, die Zugangsdaten des Kunden bei Verstößen gegen diese Geschäftsbedingungen, insbesondere wegen
– falscher Angaben von Daten bei der Registrierung und/oder
– unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten, insbesondere des Passwortes,
zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und / oder dem Kunden den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im Ermessen des Anbieters stehender Frist endgültig zu entziehen und / oder die Nutzungsvereinbarung außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem solchen Fall darf sich der Kunden ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht erneut für die Nutzung der Online-Plattform registrieren.

4. Inhalte, Urheberrecht und Einräumung von Nutzungsrechten

4.1 Der Anbieter schuldet ausschließlich die Bereitstellung derjenigen Inhalte, die dem Kunden bei Vertragsschluss und in der Leistungsbeschreibung ausdrücklich zugesichert wurden.

4.2 Der Anbieter kann die angebotenen Inhalte jederzeit erweitern und anpassen. Eine Einschränkung oder eine Einstellung von Inhalten kann unter folgenden Voraussetzungen erfolgen:

  • Aufgrund veralteter Informationen oder neuer Erkenntnisse ist der Inhalt nicht mehr aktuell oder vom Anbieter in dessen Aussage vertretbar.
  • Der betreffende Inhalt wird nur in einem sehr geringen Umfang genutzt.
  • Die Kosten für die Bereitstellung des Inhalts stehen in einem krassen Missverhältnis zum damit erzielten Umsatz.
  • Der Subunternehmer, der den betreffenden Inhalt bereitstellt, stellt die Bereitstellung des Inhalts ein.
  • Der Anbieter stellt den Betrieb der Online-Plattform ein.
  • Der Inhalt war von vornherein nur für eine zeitlich begrenzte Nutzung angelegt (z.B. Aufzeichnungen von Live-Sessions)
  • Die Bereitstellung des Inhalts wird unmöglich (§ 275 BGB).
 

4.3 Sollte der Betrieb der Online-Plattform vom Anbieter beendet werden, so wird der Kunde davon zwei Monate vor Betriebsende der Online-Plattform informiert. Mit Beendigung des Betriebs der Online-Plattform durch den Anbieter, verliert der Kunde den Online-Zugang auf die von ihm erworbenen digitalen Produkte und verzichtet auf eine Entschädigung oder sonstige Bereitstellung der von ihm erworbenen Inhalte.

4.4 Die Inhalte und erworbenen Produkte auf der Online-Plattform unterliegen dem Urheberrecht. Der Anbieter untersagt dem Kunden ausdrücklich die Vervielfältigung, Adaption, Übersetzung, zur Verfügung Stellung, Vertrieb, Veränderung, Livestreaming, das Abfilmen und die Bildschirmaufnahme von Inhalten, anfertigen von Screenshots und das Zitieren der kostenpflichtigen Inhalte. Dies gilt insbesondere auch für Ausschnitte der erworbenen Produkte und Teilbereiche der Online-Plattform.

4.5 Der Anbieter räumt dem Kunden an den bereitgestellten Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.

4.6. Der Anbieter ist Inhaber sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Erbringung der Leistungen erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Lehrunterlagen, die dem Kunden gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Leistungserbringung bereitgestellt werden.

4.7 Etwaiges leistungsbegleitendes Lehrmaterial (z. B. Lehrunterlagen) wird dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download bereitgestellt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.

4.8 Der Kunde darf die Inhalte der Leistungen einschließlich gegebenenfalls bereitgestellter Lehrunterlagen lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von beiden Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne gesonderte Erlaubnis des Anbieters ist der Kunde insbesondere nicht berechtigt, Inhalte der Leistungen oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Lehrunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.

4.9 Soweit sich der Vertrag auf die Bereitstellung eines digitalen Inhalts bezieht, wird die Rechtseinräumung erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Anbieter kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

5. Online Live-Sessions per Video-Streaming

5.1 Einige der angebotenen Produkte beinhalten sogenannte Live-Sessions, welche zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Termin online gestreamt werden. Dabei handelt es sich nicht immer um reine Live-Veranstaltungen, sondern es kann sich auch um vorab aufgenommene Videoaufzeichnungen und/oder eine Verbindung von Live-Elementen und vorab aufgezeichneten Videoaufzeichnungen handeln.

5.2 Die Inhalte der Online Live-Sessions und der Gegenstand der digitalen Inhalte ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.

5.3 Soweit der Anbieter Online Live-Sessions durchführt, erbringt er seine Leistungen ausschließlich in elektronischer Form per Online-Video-Konferenz unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Hierzu stellt der Anbieter dem Kunden vor Beginn einer Video-Konferenz eine passende kostenlose Anwendungssoftware zur Verfügung. Zur fehlerfreien Teilnahme an der Online-Video-Konferenz muss das System des Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden auf der Website des Anbieters mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen und einer entsprechend Leistungsstarken und stabilen Internetverbindung trägt der Kunde die Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.

5.4 Der Anbieter erbringt seine Leistungen durch qualifiziertes, von ihm ausgewähltes Personal. Dabei kann sich der Anbieter auch der Leistungen Dritter (Subunternehmer) bedienen, die in seinem Auftrag tätig werden. Sofern sich aus den Beschreibungen des Anbieters nichts anderes ergibt, hat der Kunde keinen Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Person zur Erbringung der beauftragten Leistung.

5.5 Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet der Anbieter aber nicht. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden abhängig, auf den der Anbieter keinen Einfluss hat.

5.6 Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Anmeldebestätigung namentlich genannte Person. Eine Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit Zustimmung des Anbieters möglich.

5.7 Tritt ein Dritter in den Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter ein, so haften er und der Kunde dem Anbieter als Gesamtschuldner für den Teilnahmepreis und die durch den Eintritt des Dritten gegebenenfalls entstehenden Mehrkosten.

5.8 Der Anbieter kann für seine Online-Live-Sessions eine Mindestteilnehmerzahl bestimmen. Diese muss dem Kunden nicht offengelegt werden.

5.9 Bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl kann der Anbieter bis spätestens 24 Stunden vor Beginn der Online Live-Session durch Erklärung gegenüber dem Kunden vom Vertrag zurücktreten. Sind mehrere Leistungen Gegenstand des Vertrages, ist in den vorgenannten Fällen der Rücktritt durch den Anbieter auf die von der Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl betroffene Leistung beschränkt („Teilrücktritt“). Auf die übrigen vereinbarten Leistungen bleibt der Teilrücktritt ohne Auswirkungen. Der Anbieter wird dem Kunden seine Rücktrittserklärung unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens bis 24 Stunden vor Kursbeginn zugehen lassen.

5.10 Macht der Anbieter von seinem Rücktrittsrecht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch, so kann der Kunde die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Online Live-Session verlangen, wenn der Anbieter in der Lage ist, einen solchen ohne Aufpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten. Der Kunde hat sein Verlangen unverzüglich nach Zugang der Erklärung des Anbieters diesem gegenüber geltend zu machen.

5.11 Macht der Kunde nicht von seinem Recht gemäß vorstehender Ziffer Gebrauch, so wird der Anbieter dem Kunden ein für die Teilnahme an der betroffenen Online Live-Session bereits gezahltes Entgelt unverzüglich zurückerstatten. Hierbei verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

5.12 Der Anbieter behält sich vor, Zeit, Kursleiter und/oder Inhalt der Online-Live-Session zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Zumutbar sind nur unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsabschluss notwendig werden und nicht vom Anbieter wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden. Der Anbieter wird den Kunden im Falle einer Änderung von Zeit, Kursleiter und/oder Kursinhalt rechtzeitig hierüber informieren.

5.13 Bei einer erheblichen Leistungsänderung kann der Kunde kostenlos vom Vertrag zurücktreten oder stattdessen die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Online Live-Session verlangen, wenn der Anbieter in der Lage ist, einen solchen ohne Aufpreis für den Kunden aus seinem Angebot anzubieten.

5.14 Die Rechte gemäß vorstehender Ziffern hat der Kunde unverzüglich nach der Information des Anbieters über die Leistungsänderung diesem gegenüber geltend zu machen.

5.15 Der Anbieter ist berechtigt, Online Live-Sessions aus wichtigen Gründen, wie etwa höherer Gewalt oder Erkrankung des Kursleiters, kurzfristig gegen volle Erstattung eines ggf. bereits gezahlten Teilnahmeentgelts abzusagen. Der Anbieter wird sich bei Ausfall des Online-Live-Kurses um einen Ersatztermin bemühen.

6. Zahlung und Verzug

6.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Online-Plattform aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der gegebenenfalls aufgeführten Versandkosten.

Die angebotenen Zahlungsarten erfolgen die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V., Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande (im Folgenden: „mollie“). Die einzelnen über mollie angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Anbieters mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich mollie weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu “mollie” sind im Internet unter https://www.mollie.com/de/ abrufbar.

Der Anbieter behält sich vor, nach eigenem Ermessen einen oder mehrere der genannten Zahlungsanbieter nicht anzubieten.

6.1.1 Ist „SEPA-Lastschrift“ vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Sofern die Lastschrift aufgrund mangelnder Kontodeckung, der Angabe einer falschen Bankverbindung oder aus sonstigen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, scheitert, trägt der Kunde die ggf. anfallenden Rückbuchungsgebühren, sofern er das Scheitern der Lastschrift zu vertreten hat.

6.1.2 Ist Zahlung per Kredit- oder Debitkarte vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss fällig.

6.1.3 Ist die Zahlung via „PayPal“ vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg.

6.1.4 Ist „Sofortüberweisung“ vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München.

6.1.5 Ist Giropay vereinbart, wird der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die paydirect GmbH, Stephanstr. 14-16, 60313 Frankfurt am Main.

6.2 Wenn der Kunde über das Bestellformular ein Produkt oder eine Dienstleistung, die Teilzahlungen beinhaltet, erwirbt, dann erteilt der Kunde uns die Einwilligung, die ausgewählte Zahlungsart auch für die einzelnen wiederkehrenden Teilzahlungen zu verwenden. Die Höhe der zu leistenden Zahlungen richtet sich nach dem gekauften Produkt. Die Preise und der vereinbarte Zahlungszeitraum sind immer eindeutig auf unserem Bestellformular aufgeführt.

6.3 Im Falle eines Widerrufs der Vertragserklärung durch den Verbraucher gemäß § 5 oder im Falle einer Rückabwicklung des Vertrages aus anderen Gründen erstatten wir die bereits gezahlten Vergütung. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde. Im Falle der Erteilung eines SEPA Mandats ist zeitgleiche Rückbuchung durch den Kunden daher nicht notwendig. Wir sind berechtigt, zum Zwecke der Überprüfung der Personenidentität des Kontoinhabers einen Nachweis, wie z.B. die Kopie eines amtlichen Dokuments, aus dem sich die aktuellen Adressdaten ergeben, zu verlangen. Sollte der Kunde nach dennoch veranlasster Rückbuchung und gleichzeitiger Rückzahlung durch uns nach angemessener Fristsetzung durch uns den unberechtigt erhaltenen Betrag nicht zurückzahlen, sind wir berechtigt, zur zivilrechtlichen Durchsetzung unserer Ansprüche Auskunft bei der kontoführenden Bank des Käufers über die zu dem Kontoinhaber gehörenden personenbezogenen Daten zu verlangen. Außerdem behalten wir uns in diesem Fall eine Strafanzeige vor.

6.4 Wir sind berechtigt, die Vorlage von Kopien amtlicher Dokumente zur Identitäts- und Plausibilitätsprüfung zu verlangen.

6.5 Gerät der Kunde in Verzug mit der Zahlung einer Rate, sind wir berechtigt, die vereinbarte Ratenzahlung zu kündigen und die gesamte restliche Vergütung sofort fällig zu stellen.

6.6 Gerät der Kunde mit einer oder mehreren fälligen Zahlungen in Verzug, so ist der Anbieter berechtigt, die Forderung an Dritte abzutreten oder einen Dritten mit der Beitreibung zu beauftragen. Forderungen, die von paywise GmbH, Hopfenstraße 8, 80335 München in unserem Auftrag geltend gemacht werden, können weiterhin schuldbefreiend durch Zahlung an den Anbieter ausgeglichen werden.

6.7 Gerät der Kunde mit einer oder mehreren fälligen Zahlungen in Verzug, so ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden zur Online-Plattform umgehend zu sperren. Der Kunde muss hiervon nicht vorab informiert werden und hat keinen Anspruch auf jegliche Ersatzleistung. Nachdem der Kunde seine fälligen Zahlungen vollständig beglichen hat und mit keiner Zahlung mehr im Verzug steht, wird die Sperrung des Kundenkontos innerhalb von 14 Tagen nach Begleichen der offenen Zahlungen aufgehoben.

6.8 Über Ziffer 5 bis 7 hinausgehende Ansprüche aus Verzug bleiben unberührt.

6.9 Der Kunde erhält über das erworbene Produkt eine Rechnung vom Anbieter. Der Kunde wird gebeten, die Angaben auf der Rechnung sorgfältig zu prüfen. Korrekturen einer Rechnung kommen nur in begründeten Ausnahmefällen in Betracht. Sofern der Kunde eine Korrektur der Rechnung wünscht, die auf Fehlern beruht, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Korrektur und damit einhergehende Änderung der Rechnung ausschließlich, wenn

a. der Antrag auf Korrektur der Rechnung vom Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss beim Anbieter eingeht und,
b. die Korrektur der Empfängerdaten Name, Straße und Hausnummer betrifft, die der Kunde bei der Bestellung versehentlich falsch angegeben hat.

Der Anbieter ist berechtigt, etwaige durch eine gewünschte Korrektur entstehende Mehrkosten dem Kunden zu berechnen, sofern die Rechnungskorrektur nicht durch einen Fehler vom Anbieter notwendig wird.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Details sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen, die jedem Verbraucher spätestens unmittelbar vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.

8. Kündigung des Benutzeraccounts für die Online-Plattform

Beide Parteien können die Nutzungsvereinbarung hinsichtlich der Online-Plattform jederzeit durch Kündigung beenden. Die Kündigung kann durch E-Mail oder schriftlich per Brief erfolgen. Die Kontaktdaten können jederzeit dem Impressum des Anbieters entnommen werden.

Nach Beendigung der Nutzungsvereinbarung besteht für den Kunden kein Zugang zur Online-Plattform und damit kein Zugriff auf die bestellten Produkten mehr. Auch verliert der Kunde seinen bestehenden Anspruch auf die erworbenen Produkte, da diese nur über die Online-Plattform und an das daran gebundene Kundenkonto abgerufen werden können.

Die außerordentliche Kündigung der Vereinbarung aus wichtigem Grund nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt beiden Parteien vorbehalten.

9. Lieferung und Lieferzeit, Bereitstellung und Aktualisierung

9.1 Handelt es sich beim erworbenen Produkt um einen digitalen Inhalt oder eine Dienstleistung, so beginnt die Bereitstellung innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang. Das Produkt gilt als bereitgestellt wenn:
a. Der Kunde funktionierende Zugangsdaten zum Mitgliederbereich der Online-Plattform erhalten hat, in welchem der Zugang zum digitalen Inhalt ermöglicht wird.
b. Dem Kunden der Zugang zu den digitalen Inhalten durch Zusendung eines Links durch den Anbieter ermöglicht wurde.
c. Der Kunde in sonstiger Weise Zugang zu den digitalen Inhalten erhält und auf diese ohne weiteres aktives Handeln vom Anbieter erhält.
d. Der Kunde im Fall einer erworbenen Dienstleistung eine E-Mail vom Anbieter erhalten hat, in welcher er zur Vereinbarung eines Termins für die Erfüllung der Dienstleistung aufgefordert wird.

9.2 Die Bereitstellung der digitalen Produkte erfolgt über die IT-Infrastruktur des Anbieters unter zur Hilfename externer Dienstleister wie z.B. dem Webhoster webgo GmbH und dem Streaming Dienst von bunny.net (siehe Datenschutzerklärung). Einschränkungen der Bereitstellung in zeitlicher und quantitativer Hinsicht werden auf dem Bestellformular bekanntgegeben und unmittelbarer Bestandteil des Vertrages.

10. Gewährleistung

Es gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

11. Eigentumsvorbehalt

Die gekaufte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

12. Haftungsbeschränkung

12.1 Der Anbieter bemüht sich stets sicherzustellen, dass die Website ohne Unterbrechungen zur Verfügung steht und die Übermittlungen fehlerfrei sind. Dies kann jedoch nicht jederzeit gewährleistet werden. Der Zugriff auf die Online-Plattform kann ferner gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Der Anbieter bemüht sich, die Dauer und Häufigkeit dieser vorübergehenden Unterbrechung zu begrenzen.

12.2 Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

12.3 In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vertragstypischen Schadens. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.

12.4 Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters entsprechend.

12.5 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter ausgeschlossen.

13. Datenschutz

Der Anbieter behandelt die personenbezogenen Daten seiner Kunden vertraulich und im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres entnehmen Sie der Datenschutzerklärung des Anbieters.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der EU hierdurch zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Rechts seines Aufenthaltsstaates entzogen wird.

14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht am Sitz des Anbieters zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz unseres Unternehmens ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.

14.3 Der Anbieter ist berechtigt nach eigenem Ermessen einen Identitätsnachweis, sowie einen Nachweis der Volljährigkeit und der Adresse des Kunden anzufordern. Kommt der Kunde dieser Aufforderung nicht innerhalb einer Woche nach, so ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und die Bereitstellung von digitalen Inhalten sowie die Erbringung von Dienstleistungen einzustellen und gegebenenfalls verschickte Ware zurückzufordern.

15. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.